Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

DaMi Wohn- und Schlafsysteme
Edgar Schlichter
Hermannstr. 103
32130 Enger


Tel.: +49 (0) 52 24 / 98 64 50
Fax.: +49 (0) 52 24 / 98 64 501

Email: info@dami.de
USt-Id-Nr.: DE 223427369

im Folgenden: DaMi

für Geschäfte über den Internet-Shop http://www.dami.de.


DaMi ist Vertragspartner bei allen Geschäften, die der Kunde über die Website http://www.dami.de abschließt.

§ 1 Allgemeines
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und/oder ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie telefonisch unter +49 (0) 52 24 / 98 64 50 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@dami.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.


Die ladungsfähige Anschrift von DAMI sowie der Vertretungsberechtigte von DAMI können insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden.


Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als DAMI ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts vereinbart ist.

§ 2 Besondere Regelungen für den Kauf über unseren Internet-Shop
Die Angebote im webshop sind unverbindlich.

 

Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Registrierung und Annahme dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.

Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per e-mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

 

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DaMi Wohn- und Schlafsysteme, Edgar Schlichter, Hermannstraße 103 , 32130 Enger, Tel.: 05224 / 98 64 50, Fax: 05224 / 98 64 501, E-Mail: info@dami.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

---------------------------------------------------------- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -------------------------------------------------------------

 

Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

DaMi Wohn- und Schlafsysteme,
Edgar Schlichter
Hermannstraße 103
32130 Enger
Fax: 05224 / 98 64 501
E-Mail: info@dami.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________ _______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

Name des/der Verbraucher(s) _________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) _______________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ________________________________________________________

Datum _____________________

--------------------- (*)

Unzutreffendes streichen]

 


§ 4 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten oder in unserem Ladengeschäft dargestellt werden.

Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer zzgl. der Kosten für den Versand.
 


§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, soweit er sich nicht uns gegenüber mit Zahlungen in Verzug befindet. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Kaufpreises, bei geleisteten Teilzahlungen in Höhe des noch offenen Betrages, an den Verkäufer ab.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter auf die Kaufsache vor der vollständigen Bezahlung hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

 


§ 6 Versandkosten, Lieferbedingungen, Versandgefahr
Die Kosten für die Verpackung übernimmt die DAMI.

Unsere Versandkosten entnehmen Sie der Darstellung zum Thema Versandkosten auf der Website. Wir liefern innerhalb Europas.

Die Abholung in unserem Lager in Enger ist nach Absprache möglich.

Die Lieferzeiten für jeden Artikel in unserem Online Shop sind auf der jeweiligen Seiten im Shop (Artikeldetails) ausgewiesen.

Ist der Käufer Unternehmer und erwirbt er die Ware für die von ihm ausgeübte gewerbliche oder selbstständig ausgeübte berufliche Tätigkeit, geht die Versandgefahr auf den Käufer über, sobald DAMI die Ware an die Transportperson übergibt. In allen anderen Fällen trägt DAMI die Versandgefahr bis zur Übergabe an den Käufer bzw. dessen Empfangsbevollmächtigten. Der Begriff „Versandgefahr“ bezeichnet die Gefahr, dass die Ware sich auf dem Versandweg verschlechtert oder diese auf dem Versandweg verlorengeht.
 


§ 7 Zahlungsbedingungen
DAMI stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus. DAMI liefert bei Bestellung über den Web-Shop gegen Vorkasse (Vorabüberweisung), Zahlung per PayPal, sofortueberweisung.de, Kreditkarte (VISA/Mastercard) und per Nachnahme (bei Lieferung innerhalb Deutschlands).

Zusätzlich wird ein Ratenkauf über die CommerzFinanz GmbH, Schwanthalerstraße 31, 80336 München, angeboten. Die jeweiligen Informationen zu dem Ratenkauf sind bei den einzelnen Produkten wiedergegeben. Die weiteren Bedingungen des Ratenkaufs ergeben sich aus den Vertragsbedingungen der CommerzFinanz GmbH.

Der Kunde hat die Kreditunterlagen per Postident-Verfahren bei der CommerzFinanz GmbH einzureichen. Wir führen die Bestellung erst nach Prüfung und Freigabe durch die CommerFinanz GmbH aus. Sollte die Finanzierung abgelehnt werden, ist kein wirksamer Kaufvertrag geschlossen.


§ 8 Garantiebedingungen

Es gelten die nachstehenden Garantiebedingungen:

 

§ 8.1 Inhalt der Garantie

Der Garantiegeber gibt dem Käufer/Garantienehmer die sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergebene Garantie. Die Laufzeit der Garantie bestimmt sich dabei nach der Artikelbeschreibung. Der Garantieinhalt ist abhängig von den jeweiligen Bauteilen:

 

Matratzen

Bei Matratzen wird eine Garantie auf die physikalischen Eigenschaften der Matratze übernommen. Nicht umfasst von der Garantie sind sämtliche hierüber hinausgehenden Mängel. Hierzu gehören insbesondere Beeinträchtigungen der Oberfläche (Matratzenbezug etc.).

 

Lattenrost

Die Garantie auf den Lattenrost gilt als umfassende Garantie auf sämtliche Bestandteile des Lattenrostes.

 

restliches Produktportfolio

Wenn in der Artikelbeschreibung eine Garantie auf andere Artikel als die Vorgenannten gewährt wird, gilt diese Garantie auf sämtliche Bestandteile des jeweiligen Artikels.

Die Garantie ist ausgeschlossen bei unsachgemäßer Behandlung, insbesondere bei mechanischen gewalteinwirkenden Einflüsse, bei unsachgemäßen, mut- oder böswilligen Handlungen, Entwendungen, insbesondere Diebstahl, unsachgemäßen Gebrauch oder höherer Gewalt.

 

Der Garantiegeber ist:

Herr Edgar Schlichter, Inhaber der DaMi Wohn- und Schlafsysteme

Hermannstraße 103

32130 Enger

 

§ 8.2 Garantiedauer / Garantiegebiet

Die Dauer der Garantie ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Fristbeginn der Garantielaufzeit tritt ein mit Übergabe der Sache bei dem Verbraucher

Die Garantie ist auf die Europäische Union beschränkt.

 

§ 8.3 Voraussetzungen für Garantieansprüche

Voraussetzung für jegliche Garantieansprüche ist, dass der Käufer/Garantienehmer den Garantiefall dem Garantiegeber innerhalb von zwei Wochen nach Eintritt in Textform anzeigt, der Käufer/Garantienehmer den konkreten Mangel angibt und mitteilt, wann dieser Mangel aufgetreten ist, sich der Schaden innerhalb der Garantiedauer ereignet hat und der Käufer/Garantienehmer das bei dem Kauf übermittelte Garantieformular vor Eintritt des Garantiefalls an den Garantiegeber übersandt wurde.

 

§ 8.4 Ansprüche des Käufers/Garantienehmers

Wenn ein Garantiefall eintritt, wird der Garantiegeber auf seine Kosten nach seiner Wahl den Mangel beheben oder dem Käufer/Garantienehmer eine andere mangelfreie Sache liefern.

 

 

§ 9 Gesetzliche Gewährleistungsansprüche

Durch diese Garantie bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers gegen den Garantiegeber unberührt. Diese werden also weder erweitert noch eingeschränkt.

 

§ 9.1 Die Gewährleistung richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die Gewährleistungsrechte umfassen das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Sache), Rücktritt, Minderung und Schadensersatz. Für Unternehmer ist das Wahlrecht zwischen den unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.

 

§ 9.2 Hinweis und Regelung für Verbraucher

Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften gilt, sofern es sich nicht um Sachen handelt, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren zwei Jahre und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Übergabe der Ware an den Kunden.

 

§ 9.3 Hinweis und Regelung für Unternehmer als Endabnehmer

Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften gilt, sofern es sich nicht um Sachen handelt, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren ein Jahr ab Übergabe. Die Gewährleistung für gebrauchte Waren ist ausgeschlossen. 

Der Unternehmer hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

 

§ 9.4 Unbeschadet der vorstehenden Regelungen gilt in Bezug auf das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, folgendes:

Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht. Für sonstige Schäden haftet der Verwender nur, wenn die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung.

 

§ 10 Hinweise zu Matratzen

Verfärbung:
Mit zunehmender Gebrauchsdauer kann insbesondere durch die Einwirkung von UV-Strahlen und von Ozon eine Verfärbung, typischerweise ein Vergilben, auftreten. Die
Gebrauchseigenschaften der Matratze sind davon in keiner Weise betroffen. Verfärbungen sind kein Sachmangel, sie können daher nicht als Reklamationsgrund anerkannt werden.

Geruch:
PUR-Weichschaum/Kaltschaum hat einen produkttypischen Eigengeruch. Durch die schützende, gasdichte Verpackung von Matratzen kann nach Entfernen der Verpackung eine
wahrnehmbare Geruchsbildung auftreten. Es empfiehlt sich, neue Matratzen zu lüften. In kurzer Zeit, spätestens nach drei Wochen, sollte der Geruch verflogen sein. Anfänglich, kurzfristig
auftretender Geruch ist kein Reklamationsgrund.

Härteverlust:
Die Abnahme der Härte wird durch die Differenz der Stauchhärte in belasteten und nicht belasteten Zonen des Matratzenkerns ermittelt. Dazu wird jeweils mindestens ein Probenkörper
aus der Mitte des Kerns oder sichtbaren Kuhle und aus der Randzone, den Ecken, entnommen.

Die Bestimmung der Stauchhärte erfolgt nach DIN EN ISO 3386.
Der Härteverlust ist nicht mehr geringfügig, wenn die Stauchhärte der Probe aus der belasteten Zone bei H3 Matratzen um mehr als 22% und bei H2 Matratzen um mehr als 20% (vergleiche RAL UZ 119 Matratzen, Juni 2005) unter der der Referenzprobe aus dem nicht belasteten Bereich liegt.
Für die Stauchhärte der Proben aus der belasteten bzw. der unbelasteten Zone ist der jeweilige Mittelwert zu ermitteln und zur Bewertung des Härteverlustes heranzuziehen.

Die Feststellung einer Werteabweichung über die Grenzwerte hinaus begründet allein noch keinen Ersatzanspruch. Es sind bei der Aufnahme der Reklamation alle Umstände der Nutzung zu
ermitteln, die zu der Eigenschaftsverschlechterung beigetragen haben können.


§ 11 Hinweise zum Umgang mit Batterien/Batterieverordnung

Wir weisen darauf hin, dass Sie Batterien bzw. Akkus nach Gebrauch an uns zurückgeben können. Wir sind verpflichtet, Sie darauf hinzuweisen, dass Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind. Sie können die Batterien auch nach Gebrauch in die Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben. Werden Batterien an uns übersandt, frankieren Sie bitte das Paket ausreichend.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer durchkreuzten Mülltonne angebracht:

[atterien nicht in den Hausmüll entsorgen]

Zusätzlich sind Hinweise an dem Mülltonnensymbol angebracht, welche Schadstoffe in der Batterie bzw. dem Akku enthalten sind: Quecksilber (Hg), Cadmium (Cd), Blei (Pb).

Diese Batterien/Akkus müssen Sie zurückgeben. Wir bitten Sie unabhängig von der gesetzlichen Verpflichtung, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen.

Hinweis zum ElektroG

Soweit Sie Elektrogeräte als Endverbraucher erwerben, sind Sie gesetzlich zur Rückgabe von Altgeräten verpflichtet. Die Entsorgung im Hausmüll ist verboten, da die darin befindlichen Stoffe wiederverwertet werden sollen, teils auch giftig sind. Sie können die bei uns gekauften Geräte nach Gebrauch unentgeltlich bei Ihrer kommunalen Sammelstelle zur Entsorgung abgeben.

Sie erkennen Altgeräte im Sinne des ElektroG an dem Symbol der durchgestrichenen Mülltone.



§ 12 Hinweise nach der Verpackungsverordnung

"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4119290) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de"

 

§ 13 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
 

Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. DaMi ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen.